Erklärung und Information
„AUFRECHT bestehen – 10 Jahre HArtz4 sind genug – Wir sagen Nein zur weiteren Verschärfung durch die Bundesregierung“, die noch vor den Sommerferien unter dem Namen „Rechtsvereinfachung“ HArtz 4 weiter verschärfen will.
Die bundesweite dezentrale Kampagne der Verdi Erwerbslosen der KOS und hier am Ort auch unterstützt von der Montagsdemo Heidelberg, dem Verein Üsoligenial und den beiden Stadträten der Partei die Linke Sahra Mirow und Bernd Zieger war aus der Sicht von Üsoligenial e.V. eine gelungene Aktion. Sie war auch eine Weiterentwicklung, der ersten Aktion am 2. Oktober letzten Jahres, bei der es nur eine Flugblattaktion vor dem Jobcenter Mannheim und Heidelberg gab.
Der Hauptredner Matz Müllerschön Berater der Erwerbslosen bei Verdi und Moderator der Heidelberger Montagsbewegung, sagte in seiner Rede über die innergewerkschaftliche Debatte, aber auch der Tendenzen in Teilen der Erwerbslosenbewegung, den Fokus auf die Jobcenter zu konzentrieren anstatt hauptsächlich auf die Bundesregierung, die die Gesetze noch weiter verschärfen will.
„Auch wenn die Aktion oft vor den Jobcentern durchgeführt werden, wie heute hier in Heidelberg, so richtet sich der Protest nicht gegen die Beschäftigten in den Jobcentern, das Gegenteil ist richtig wir begrüßen es , wenn Beschäftigte unseren
Kampf für Menschenwürde mit unterstützen…. sollte die Spitze der Bundesagentur für Arbeit in den nächsten Jahren also bis 2019 wie angekündigt 17 000 Stellen streichen wollen, obwohl heute schon viele Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter .nervös, ungeduldig, überlastet und manchmal schlecht eingearbeitt sind – wir stehen auf ihrer Seite. Also nicht gegeneinander sondern gemeinsam zum gegenseitigen Nutzen um unsere Interesssen erfolgreich durchzusetzten.“
Neben den Auswirkungen des bereits bestehenden Gesetzes heißt es weiter:“Das heutige Gesetz ist bereits demütigend,macht arm, arm macht krank und wir wissen, dass in Durchschnitt arme Menschen 10 Jahre kürzer leben…..Wir wollen keine Gesellschaft wo Banken und große Konzerne systemrelevant sind und auf der anderen Seite Menschen in Armut ausgegrenzt werden. Wir wollen eine Gesellschaft in der der Mensch und die Natur im Mittelpunkt und Einklag stehen und das weltweit.“ Dazu gab es von den Kundgebungesteilnehmern kräftigen Applaus.
„Wir werden die inhaltlich Diskussion auch noch mehr mit den Beschäftigten innerhalb und außerhalb der Gewerkschaften suchen, denn Hartz4 betrifft auch alle Beschäftigte und kann nur gemeinsam beseitigt werden“ kündigt Matz Müllerschön auf Nachfrage an.
(die ganze Rede kann hier eingesehen werden)
Der Mannheimer Morgen ist wegen der Kundgebung extra nach Heidelberg gefahren um einen Artikel zu veröffentlichen. Ja selbst die Junge Welt die sehr ungern über Aktionen schreibt, an der auch die Montagsdemo beteiligt ist, hat berichtet, aber und das werden wir anmahnen, die Lokalzeitung Rhein-Neckarzeitung keine Silbe. Kein Aushängeschild sagen wir da nur.
